Man fühlt sich unweigerlich erinnert an den heissen Abstimmungsherbst des Jahres 2016. Im Laufental entwickelte sich damals eine Volksbewegung gegen zwei Deponien für unverschmutztes Aushubmaterial in Blauen und Zwingen. Vor allem dank einer rekordhohen Ablehnung im jüngsten Baselbieter Bezirk hatte die Anpassung des kantonalen Richtplans an der Urne keine Chance. Der nach dem Sieg bei der Volksabstimmung unterbrochene Kampf flammt nun wieder auf. Denn der Kanton plant wieder eine Deponie auf dem Gemeindegebiet der schon beim ersten Mal betroffenen Ortschaften.

Erneut handelt es sich um eine Deponie für unverschmutztes Aushubmaterial, und zwar im Gebiet Schäftlete mit einer allfälligen Erweiterung im angrenzenden Gebiet Chlus. Die Deponie ist Teil einer angepassten Version des kantonalen Richtplans, für die in den vergangenen Monaten die Vernehmlassung lief. Die Gemeinden Blauen und Zwingen haben eine fast identische Stellungnahme formuliert, in der sie den Deponie-Standort auf ihrem Gebiet in der derzeitigen Form ablehnen.

Naturschutzgebiet ist betroffen

Grundlage der beiden Stellungnahmen sind Ausführungen des Blauners Remo Stebler, der sich 2016 als Präsident des Vereins Depo-Nie im Quellgebiet an vorderster Front gegen die beiden Deponien eingesetzt hat. «Wir stellen uns nicht generell gegen Aushubdeponien in unserer Region, fordern aber explizit, dass eine kantonale Deponiestrategie, inklusive Rohstoffkreislauf und Wiederverwertung des Aushubmaterials, verbindlich umgesetzt wird, und dass Schutzzonen jeglicher Art respektiert und in der Deponieplanung berücksichtigt und gewürdigt werden», heisst es zu Beginn der Stellungnahme der Gemeinde Blauen.

Teile des Gebietes Schäftlete und der Erweiterung Chlus stehen unter Naturschutz. Die Grundvoraussetzung für die weiteren Planungsschritte sei, «dass die Nutzungskonflikte im Naturschutzbereich entsprechend gewürdigt und eliminiert werden», damit die Aufschüttung und der Naturschutz nicht in Widerspruch stehen. «Konkret sollen im betroffenen Gebiet rund 1,6 Millionen Kubikmeter unverschmutztes Aushubmaterial gelagert werden», sagt Remo Stebler. Ziehe man das Gebiet ab, das unter Naturschutz stehe, wären es noch ein wenig mehr als eine Million Kubikmeter. Zahlen, die mit den Volumina der einst vom Volk gebodigten Deponien in den Gebieten Sunnerai und Stutz nicht vergleichbar sind. Damals war von einem potenziellen Volumen von 35,6 Millionen Kubikmetern die Rede gewesen.

Blauen und Zwingen fordern, dass der Evaluationsprozess für die Deponien neu aufgegleist wird. Unter anderem sollen Natur- und Umweltverbände zwingend in die Projektgruppe sowie den Prozess der Standortevaluation integriert werden. Ebenso sollen Negativkriterien wie etwa eine Naturschutzzone automatisch zum Ausschluss der betroffenen Deponiestandorte führen. Neben dem Standort Schäflete und Chlus möchte der Kanton auch in den Gebieten Baholde in Hölstein, Tannenried in Sissach und Isental in Diegten neue Deponien für unverschmutztes Aushubmaterial errichten. Gegen Letztere gibt es ebenfalls Widerstand, und zwar von verschiedenen Parteien, Umweltschutzorganisationen und sogar der Wirtschaftskammer.

Kanton prüft alle Eingaben

Der Kanton Baselland hat vor, in den kommenden Monaten alle Eingaben, die bei der Vernehmlassung gemacht wurden, zu prüfen und, falls möglich, in den Richtplan zu integrieren. «Zudem haben wir eine Task-Force ins Leben gerufen, die sich mit dem Rohstoffkreislauf auseinandersetzt», sagt der Baselbieter Kantonsplaner Martin Kolb. So könne man dafür sorgen, dass das Deponievolumen nicht ständig grösser wird. Eine aktualisierte Version des Richtplans komme wohl im nächsten Frühjahr in den Landrat.